Betreiben eines öffentlichen WLANs / Hotspots

Öffentliches WLAN Datenschutzverein

Cafés, Restaurants, Hotels, Flughäfen oder andere öffentliche Einrichtungen – es gibt kaum noch Plätze, wo man keinen offenen WLAN-Zugang findet.
Hierbei handelt es sich um sogenannte Hotspots, also Orte, an dem es einen öffentlich zugänglichen drahtlosen Internetzugang gibt (Def. Duden).

Heutzutage wird öffentliches WLAN bereits nahezu überall vorausgesetzt.
Was heißt das nun für die Betreiber dieser drahtlosen Internetzugänge? Was ist bei der Einrichtung zu beachten und wie kann man sich im Falle des Missbrauchs des Zuganges absichern?

Um dies zu beantworten, muss erörtert werden, was einen derartigen WLAN-Betreiber erwarten kann.
Der WLAN-Zugang kann beispielsweise dazu genutzt werden, um urheberrechtlich geschütztes Material anzubieten oder zu beziehen. Weiters können digitale Angriffe initiiert werden, Schadsoftware verbreitet oder strafrechtlich relevantes, z.B. kinderpornographisches Material ausgetauscht werden.

Zum Rechtlichen

Gemäß Artikel 15 der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (2000/31/EG) dürfen die Mitgliedsstaaten Anbietern von Diensten der Informationsgesellschaft, die unter anderem darin bestehen, von einem Nutzer eingegebene Informationen in einem Kommunikationsnetz zu übermitteln, oder Zugang zu einem Kommunikationsnetz zu vermitteln, keine allgemeine Verpflichtung auferlegen, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder auszuforschen, um sie auf Rechtswidrigkeit zu überprüfen.

Solche Dienstanbieter sind laut einem Gutachten für den EuGH (Rs CS-484/14) auch Personen, die ein WLAN-Netz nur nebenbei und unentgeltlich anbieten – also z.B. Hotelbetreiber oder Flughäfen etc.

In Umsetzung der Richtlinie 2000/31/EG, trat mit dem Jahr 2002 das E-Commerce-G in Kraft, welches gem § 13 Abs 1 Dienstanbieter bei Missbrauch ihres öffentlichen Internetzugangs aus der Haftung entlässt, wenn diese die Übermittlung nicht veranlassen (lit a), den Empfänger der übermittelten Informationen nicht auswählen (lit b), oder die übermittelten Informationen weder auswählen noch verändern (lit c). Dies wird in der Regel der Fall sein.

Dies gilt gem § 19 Abs 2 leg cit auch für Dienstanbieter, die ihre elektronischen Dienste unentgeltlich zur Verfügung stellen.

Weiters ist zu beachten, dass dem Dienstanbieter jedoch gerichtlich aufgetragen werden kann, die Rechtsverletzung zu beseitigen oder zu verhindern!

Meine Empfehlung daher

Um Missbrauch vorzubeugen, ist es ratsam, den Benutzer vor dem Internetzugriff
Nutzungsbedingungen akzeptieren zu lassen und eine grundsätzliche Protokollierung der
Internetaktivitäten einzurichten. Dieses Protokoll kann im Falle des Missbrauchs schnell an
Ermittlungsbehörden weitergeleitet werden.
Zusätzlich ist auch eine Regulierung der Bandbreite empfehlenswert ebenso wie eine immer wieder zeitlich begrenzte Nutzungsdauer.

Überdies gibt es besonders professionelle Lösungen, wie beispielsweise die Verwendung eines URLFilters oder eine verschärfte Zugangsbeschränkung mittels Benutzername und Kennwort, um die Nachweisbarkeit und Zuordnung der Internetnutzung zur einer Person sicherzustellen.

Mein Angebot

Wir bieten eine umfassende Beratung über (öffentliche) WLAN-Hotspots und finden eine für Sie maßgeschneiderte Lösung.

Autor: Martin Schiller, innoHD e.U.

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Martin Schiller
„Ein WLAN-Hotspot ist ein Brennpunkt der digitalen Vernetzung, aber auch ein Nadelöhr der IT-Sicherheit. WLAN-Betreiber müssen alle rechtlichen und technischen Informationen berücksichtigen. Sonst können drahtlose Netzzugänge schnell zu Gitterstäben der Verantwortung werden.“